Prof. Dr. Herfried Münkler (Humboldt-Universität zu Berlin) beim sicherheitspolitischen Jahresauftakt 2019 der Direktion für Sicherheitspolitik des Bundesministeriums für Landesverteidigung über die globalen Sicherheitsherausforderungen 2019 und die Handlungsspielräume der EU.
Zentrale Thesen:
Die USA verzichten bewusst auf die Rolle des globalen Ordnungshüters.
China möchte die weltweite Führungsrolle von den USA nicht übernehmen und versucht vielmehr die eigenen geoökonomischen Handlungs- und Spielräume weltweit auszuweiten.
Vor diesem Hintergrund werden die universalen Werte zunehmend auf ihre bloße deklamatorische Bedeutung zurückgestuft.
Durch den Rückzug der USA wird der Westen als stabilisierender Faktor massiv an Bedeutung einbüßen.
Diese „Auflösung des Westens“ führt für die EU perspektivisch zur Notwendigkeit eigene nachhaltige Kapazitäten im Sicherheits- und Verteidungsbereich aufzubauen, nicht zuletzt im Cyberbereich.
Russland kann sowohl als weiterer Störfaktor als auch als potentieller Partner bei der Bewältigung zahlreicher Konflikte im EU-europäischen Umfeld auftreten.
Jedenfalls sollte die positive Rolle Moskaus als potentieller Faktor zur Stabilisierung zerbröckelnder Räume vom Westbalkan über Osteuropa bis hin zur MENA-Region von der EU nicht unterschätzt werden.
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